AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der CosmicPartner GmbH, A-1090 Wien, Gussenbauergasse 5-7/9/R1 (registriert beim Handelsgericht Wien, FN 3095867 z)

  1. Geltung

    CosmicPartner GmbH kontrahiert ausschließlich zu diesen Geschäftsbedingungen. Der/die Vertragspartner/in, im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet, anerkennt mit seiner Anmeldung bzw. Registrierung bei CosmicPartner die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und CosmicPartner.

  2. Vertragsabschluss

    Durch die vollständige Registrierung des Kunden bei CosmicPartner akzeptiert der Kunde die Datenschutzerklärung und diese Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteile und ist berechtigt, die von CosmicPartner angebotenen unentgeltlichen Dienste, wie diese im Folgenden definiert werden, zu benützen. Neben diesen unentgeltlichen Diensten bietet CosmicPartner auch entgeltliche Dienste an, für deren Nutzung der Erwerb einer „Premium-Mitgliedschaft“ durch den Kunden erforderlich ist.

  3. Vertragsgegenstand

    1. CosmicPartner unterstützt seine Kunden bei der Suche nach einem Lebenspartner auf astrologischer Basis. Aufgrund des vom Kunden ausgefüllten Fragebogens erstellt CosmicPartner, basierend auf entwickelten Algorithmen und umfangreichen abgesicherten Statistikdaten, eine individuelle, astrologische Persönlichkeitsanalyse des Kunden.
    2. Per e-mail erhält der Kunde den Newsletter von CosmicPartner sowie Benachrichtigungen, wenn bei CosmicPartner Nachrichten für den Kunden hinterlassen wurden. Es kommt jedoch zu keiner Bekanntgabe der e-mail-Adresse an potentielle Interessenten. Die Kommunikation erfolgt ausschließlich über das System von CosmicPartner.
    3. Die Persönlichkeitsanalyse wird von CosmicPartner mit anderen, bereits erstellten Persönlichkeitsanalysen auf Übereinstimmungen (Matching) abgeglichen.
    4. Bei Übereinstimmung (Matching) der Persönlichkeitsanalyse gemäß 3.1. des Kunden mit anderen Kunden wird dies am Account des Kunden für diesen einsehbar aufgelistet bzw. erfolgt in 14tägigen Abständen eine Verständigung durch CosmicPartner per e-mail (Newsletter). Eine allfällige Kommunikation des Kunden mit einem aufgrund des Matching gefundenen potentiellen Partner erfolgt nicht direkt, sondern über CosmicPartner, ist jedoch für den Kunden kostenfrei.
    5. Vor Erbringung eines für den Kunden kostenpflichtigen Dienstes wird dieser auf die jeweilige Entgeltlichkeit unter Bekanntgabe des dafür anfallenden Entgelts gesondert hingewiesen. Mit Annahme der Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes durch CosmicPartner entsteht die Zahlungsverpflichtung des Kunden, der die Stellung eines Premium-Kunden erwirbt.
    6. Als Premium-Kunde können sämtliche (kostenfreien) Funktionen uneingeschränkt weiter benützt werden, Premium-Kunden können jedoch die astrologische Übereinstimmung mit anderen Profilen detailliert auf drei Ebenen (kommunikativ-geistig, emotionell-anregend, sinnlich-erotisch) betrachten, ihre Profilbilder für andere Premium-Kunden freischalten und von sich aus mit anderen Premium-Kunden in Kontakt treten. Das monatlich im Voraus fällige Entgelt variiert nach Länge der vereinbarten Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft und kann auf der Homepage von CosmicPartner eingesehen werden.
  4. Zugang/Vertragsabschluss

    1. Der Zugang zur Nutzung der von CosmicPartner angebotenen Dienste setzt die Anmeldung des Kunden, die ein Angebot darstellt, und die Annahme durch CosmicPartner voraus. Der Kunde füllt die von CosmicPartner zur Verfügung gestellte Eingabemaske aus, wobei ein vom Kunden selbst gewähltes Passwort verwendet werden kann. Mit der Annahme des Kundenangebots vergibt CosmicPartner einen Identifikationscode (Chiffre), der dem Kunden auf dessen Account bekannt gegeben wird. Mit Annahme des Angebots des Kunden und erfolgter Registrierung entsteht das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und CosmicPartner, der Kunde anerkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und erklärt verbindlich, volljährig zu sein.
    2. Die Vereinbarung eines kostenpflichtigen Dienstes setzt das nach Mitteilung über die anfallenden Kosten bei CosmicPartner eingegangene Angebot des Kunden sowie die Annahme dieses Anbots durch CosmicPartner voraus.
    3. Der Vertrag über die Inanspruchnahme kostenloser Dienste wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag mit Premium-Kunden wird über die vereinbarte Laufzeit befristet abgeschlossen; das monatliche Entgelt ist im Voraus fällig und Voraussetzung für die Freischaltung und Benützbarkeit der kostenpflichtigen Dienste.
    4. Der Kunde versichert CosmicPartner, dass die von ihm bekannt gegebenen Daten korrekt sind und haftet für etwaige, aus falschen Angaben resultierende Schäden.
    5. CosmicPartner ist berechtigt, bei rechts- oder vertragswidriger Inanspruchnahme der angebotenen Dienste oder des bereit gestellten Systems den Zugang eines Kunden zu sperren. Die Sperre des Zugangs beeinträchtigt nicht die Zahlungspflicht des Kunden für bereits konsumierte Leistungen. Für bestellte und wegen der Sperre nicht mehr in Anspruch genommene Leistungen behält sich CosmicPartner die Einbehaltung des vom Kunden als Entgelt bezahlten Betrages als pauschalierten Schadenersatz vor.
  5. Leistungsumfang unentgeltliche Dienste

    1. Aufgrund des vom Kunden anlässlich seiner Registrierung beantworteten Fragebogens erstellt CosmicPartner die in 3.1. beschriebene Persönlichkeitsanalyse des Kunden, die diesem in einer Kurzversion online zur Verfügung gestellt wird.
    2. Die erstellte Persönlichkeitsanalyse des Kunden wird in die CosmicPartner-Datenbank aufgenommen und mit anderen Kundenprofilen auf astrologischer Basis abgeglichen.
    3. Der Kunde erhält von CosmicPartner nach durchgeführtem Matching Partnervorschläge in Form einer online zur Verfügung gestellten, anonymisierten Kurzanalyse.
  6. Leistungsumfang Premium-Mitgliedschaft

    1. Neben den vorstehend beschriebenen Leistungen erhalten Premium-Kunden eine detaillierte Auswertung der individuellen Persönlichkeitsanalyse, die auf dem Account des Premium-Kunden einsehbar ist.
    2. Premium-Kunden haben die Möglichkeit, die astrologische Übereinstimmung mit anderen Kundenanalysen detailliert auf drei Ebenen (kommunikativ-geistig, emotionell-anregend, sinnlich-erotisch) einzusehen, können ihre Analysen für andere freischalten.
    3. Premium-Kunden erhalten die Möglichkeit zur Übermittlung von Kontaktanfragen und Nachrichten an andere Premium-Kunden per Nachrichten-Editor während des vereinbarten befristeten Vertragszeitraumes.
  7. Rechte und Pflichten von CosmicPartner

    1. CosmicPartner ermöglicht den Zugriff auf sein Datenbanksystem für Kunden, um Freundschaften, Partnerschaften oder Bekanntschaften mit Personen zu finden, die aufgrund der erstellten Persönlichkeitsanalyse zum Kunden passen. CosmicPartner kann nicht garantieren, dass ihre Datenbank Daten von Personen enthält, die nach Abgleich mit der Persönlichkeitsanalyse des Kunden zu einem Partnervorschlag führen. Da die Partnervorschläge auf den Angaben der Kunden beruhen, kann CosmicPartner keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
    2. CosmicPartner weist ausdrücklich darauf hin, dass eine etwaige Ehevermittlung oder Eheanbahnung oder ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe nicht Vertragsgegenstand sein kann und von CosmicPartner auch nicht geschuldet wird. CosmicPartner stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Kontaktaufnahme zur Verfügung, schuldet jedoch nicht den Erfolg des Kontaktes.
    3. Zur Wahrung des Schutzes und der Sicherheit aller Kundendaten werden von CosmicPartner die anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz beachtet. CosmicPartner weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann und der Kunde selbst für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten oder auf seinem Account ersichtlichen und von ihm selbst bekannt gegebenen Daten verantwortlich ist.
    4. CosmicPartner gibt personenbezogene Daten seiner Kunden nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Kunde hat dieser Weitergabe ausdrücklich zugestimmt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Die Inanspruchnahme der Dienste von CosmicPartner setzt jedoch voraus, dass der Kunde damit einverstanden ist, dass diejenigen Daten, die für Partnervorschläge erforderlich sind, anderen Kunden im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen zugänglich gemacht werden können.
    5. CosmicPartner ist berechtigt, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und erforderlichenfalls die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen. Bei Änderung oder Entfernung wird der Kunde von der gesetzten Maßnahme verständigt.
    6. CosmicPartner haftet nicht für die Angaben des Kunden in Anmeldungen bzw. Fragebögen sowie für die Richtigkeit der Ergebnisse der erstellten Persönlichkeitsanalyse bei falschen Angaben durch den Kunden. CosmicPartner haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Teilnehmerkennung sowie der vom Nutzer selbst vergebenen Benutzernamen und Kennworte entstehen.
    7. CosmicPartner trifft keine Haftung bei Missbrauch von Informationen bzw. unzulässiger und gesetzwidriger Nutzung der angebotenen Dienste durch Kunden oder Dritte, wenn diese von Kunden zugänglich gemachte Daten missbräuchlich verwenden. Ferner haftet CosmicPartner nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden, etwa aufgrund unbefugter Zugriffe von „Hackern“ auf die Datenbank von CosmicPartner.
    8. CosmicPartner haftet nicht für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der angebotenen Dienste sowie der Qualität des Zugangs, insbesondere aufgrund von Überlastung, höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die nicht von CosmicPartner zu vertreten sind.
    9. Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet CosmicPartner nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
  8. Rechte und Pflichten des Kunden

    1. Der Kunde ist für Richtigkeit und Inhalt seiner Anmeldung und die damit verbundenen Informationen verantwortlich. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht erteilte unrichtige Angaben können zivil- oder auch strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und führen zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch von CosmicPartner bleibt davon jedoch unberührt.
    2. Der Kunde ist verpflichtet, ihm zugegangene e-mails, Nachrichten und Daten Dritter, die er aufgrund dieses Vertrages von CosmicPartner erhalten hat, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers anderen zugänglich zu machen; gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, e-mail-Adressen und/oder URLs, etc. anderer Kunden.
    3. Jeder Kunde ist verpflichtet, die von CosmicPartner angebotenen Dienste ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen, Dienste und anvertraute Daten insbesondere nicht zu nutzen, um anstößige, pornografische, rassistische oder illegale Inhalte oder Informationen zu verbreiten, andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte anderer zu verletzen bzw. finanzielle Leistungen zu versprechen oder zu verlangen, keine Daten hoch zu laden, die einen Virus enthalten, über die er aufgrund urheberrechtlicher oder gewerblicher Schutzrechte nicht verfügen darf, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflussen, weiters keine e-mails abzufangen oder dies zu versuchen, keine Kettenbriefe zu versenden, keine Nachrichten zu verwenden oder zu versenden, die kommerziellen oder Werbezwecken dienen, sowie in der Personenbeschreibung der kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, e-mail-Adressen, etc. zu nennen, soferne diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
    4. Der Kunde erklärt sich bereit, CosmicPartner umgehend zu informieren, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist oder wenn er anderen Kunden nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.
    5. Der Kunde wird die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abrufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien archivieren. CosmicPartner ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von 12 Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen.
    6. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Nichtbeachtung seiner in diesem Abschnitt genannten Verpflichtungen ebenso wie Zahlungsverzug zu einer sofortigen Beendigung des Vertragsverhältnisses samt Sperre des Zugangs des betroffenen Kundes zur Datenbank führen können. Ebenso nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass bei Anhaltspunkten für eine vertrags- oder gesetzwidrige Nutzung CosmicPartner das Recht hat, die vom Kunden eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren und den Zugang des Kundes auf die Datenbank bei gleichzeitiger Verständigung zu sperren.
  9. Kündigung – Verlängerung

    1. Jeder Kunde, der ausschließlich die kostenlosen Dienste in Anspruch nimmt, hat das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu beenden. Die kostenlose Mitgliedschaft kann durch Übersendung eines e-mails an info@cosmicpartner.at mit dem Wunsch auf Löschung gekündigt bzw. abgemeldet werden. In diesem Fall ist CosmicPartner berechtigt, den für das Profil des Kunden gespeicherten Datensatz zu löschen.
    2. Premium-Kunden haben ebenfalls das jederzeitige Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Sie sind jedoch verpflichtet, das noch nicht bezahlte Entgelt für bereits erbrachte oder vom Kunden veranlasste Leistungen zu bezahlen, ein Anspruch auf Rückerstattung von bereits geleisteten Zahlungen besteht nicht. Nach Kündigung der Premium-Mitgliedschaft kann der Kunde weiterhin auf die kostenfreien Dienste zugreifen.
    3. Premium-Mitgliedschaften verlängern sich nach Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer, soferne sie nicht vom Premium-Kunden gekündigt werden, um jeweils eine weitere, der ursprünglichen Vereinbarung entsprechende Zeitperiode.
    4. CosmicPartner ist berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Premium-Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch CosmicPartner einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch auf diese Dienstleistungen haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruches (Guthaben).
    5. Die Kündigung von Vertragsverhältnissen zwischen CosmicPartner und Premium-Kunden kann durch Brief, Telefax oder e-mail an die jeweils bekannt gegebene Adresse des anderen Vertragspartners erfolgen.
  10. Entgelt

    1. Das Entgelt für die Premium-Kunden angebotenen kostenpflichtigen Dienste wird jeweils gesondert vereinbart. Die derzeit gültigen Tarife, deren Höhe von der vereinbarten Vertragsdauer abhängig ist, können auf der Homepage von CosmicPartner eingesehen werden.
    2. Die vereinbarten Entgelte sind jeweils monatlich im Vorhinein fällig und Voraussetzung für die Nutzung der von CosmicPartner angebotenen (kostenpflichtigen) Dienste.
    3. Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten sind bei sonstigem Ausschluss innerhalb von 4 Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich bei CosmicPartner zu erheben und zu begründen.
    4. Unwesentliche Beeinträchtigungen der angebotenen Dienste, die nicht länger als zwei zusammenhängende Arbeitstage dauern, berechtigen nicht zu einer Preisminderung. Dauert die Nichtverfügbarkeit der angebotenen Dienste länger als zwei Arbeitstage und haftet CosmicPartner für die Nichtverfügbarkeit der angebotenen Dienste, wird der befristet geschlossene Vertrag um jenen Zeitraum verlängert, für welchen der Premium-Kunde berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. Der Premium-Kunde kann auch eine dem Zeitraum der Nichtverfügbarkeit im Verhältnis zur gewählten Vertragsdauer entsprechende Rückerstattung des bereits bezahlten Entgeltes verlangen.
    5. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. ab Fälligkeit zu bezahlen und sämtliche, CosmicPartner entstehenden Mahnspesen, Rechtsanwaltskosten, Gerichtsgebühren zu ersetzen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich sind.
    6. Die Aufrechnung von Ansprüchen von Kunden gegen Forderungen von CosmicPartner ist ausgeschlossen, ausgenommen die Forderungen des Kunden sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von CosmicPartner anerkannt.
  11. Änderung der AGB

    1. CosmicPartner ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen abzuändern, damit sie dem geltenden Recht angepasst werden können. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per e-mail zusammen mit einem Link auf jene Adresse im Internet, unter der die Änderungen bzw. Neufassungen der Geschäftsbedingungen einsehbar sind, mitgeteilt. In dieser Verständigung wird der Kunde darauf aufmerksam gemacht, dass die Änderungen rechtswirksam werden, soferne er nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht.
    2. Verlängerungen der Vertragslaufzeit erfordern die ausdrückliche Zustimmung des Kunden.
    3. Für den Fall, dass der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, gelten die bisherigen AGB weiter. CosmicPartner hat dann das Recht, eine kostenfreie Mitgliedschaft fristlos zu beenden bzw. eine kostenpflichtige Mitgliedschaft nicht über die ursprünglich vereinbarte Dauer hinaus zu verlängern, sodass die Premium-Mitgliedschaft in diesem Fall mit Ablauf der vereinbarten Befristung endet. Der Kunde wird von der Beendigung spätestens 7 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit informiert.
  12. Datenerhebung

    1. CosmicPartner speichert, verarbeitet und nutzt die zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistung vom Nutzer bei der Anmeldung bekannt gegebenen Daten. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung erforderlichen, auch personenbezogenen Daten durch CosmicPartner mittels Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird von CosmicPartner protokolliert.
    2. Alle Eingabefelder, die vom Kunden ausgefüllt werden und deren Inhalte anderen Kunden nicht angezeigt werden (etwa Wohnsitz, e-mail-Adresse, Telefon- oder Faxnum-mer), sind in der Anmeldung angeführt.
    3. Bei Bestellung von kostenpflichtigen Produkten (Premium-Kunden) werden zusätzlich zu den Entgeltbestimmungen Name, genaue Adresse und Kontodaten für die Zahlungsabwicklung erhoben. Weiters wird eine Reihe von persönlichen Daten, die als Grundlage für die Erstellung der detaillierten Persönlichkeitsanalyse dienen, erhoben. Für die Inanspruchnahme der Dienste als Premium-Kunde ist es erforderlich, dass Premium-Kunden alle Daten ihres Profils, die auf der Website für andere angemeldete Premium-Kunden sichtbar sein sollen, freigeben; dies gilt insbesondere für vom Kunden in seinem Account selbst eingegebene Daten.
    4. CosmicPartner ist berechtigt, Analysen über das Verhalten der Kunden im Rahmen der Nutzung der angebotenen Dienste durchzuführen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anzulegen. Die Auswertung dieser Nutzungsprofile wird ebenfalls ausschließlich anonymisiert durchgeführt.
    5. Der Kunde ist berechtigt, Auskunft über die ihm zugeordneten, gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Aus Sicherheitsgründen ist dieses Auskunftsersuchen schriftlich unter Beifügung der Kopie eines amtlichen Ausweises (Führerschein, Reisepass) an CosmicPartner zu richten.
    6. Der Kunde kann, falls erforderlich, die Berichtigung der über ihn gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten widerrufen. Im Fall des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten endet das Vertragsverhältnis analog den Bestimmungen 9.1. für kostenfreie Dienste bzw. 9.2. für Premium-Kunden.
  13. Zahlungsverkehr

    1. Für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste kann der Kunde für die Begleichung des Entgelts zwischen Überweisung auf das Konto von CosmicPartner oder Zahlung mit Kreditkarte (im Zuge der Registrierung) wählen.
    2. Die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste ist erst ab Eingang des vereinbarten Betrages möglich.
  14. Nutzungs- und Urheberrechte

    CosmicPartner ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der Übertragung und Wiedergabe der CosmicPartner-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Dienste und damit verbundenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

  15. abschließende Bestimmungen

    1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, beeinflusst dies nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gesetzlich zulässige, dem Vertragszweck aus wirtschaftlicher Sicht am nächsten kommende Bestimmung ersetzt.
    2. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechts, ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien, soferne nicht zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist (etwa gemäß Konsumentenschutzbestimmungen).
    3. Verbraucher im Sinne des KSchG sind berechtigt, von einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen einer Frist von 7 Werktagen zurückzutreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Der Lauf der Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es ist ausreichend, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Stand März 2010